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Wurden im Rahmen der kommunalen Anpassungsprogramme außergewöhnliche Maßnahmen erwogen?

Ja, für die Maßnahmen, die in den kommunalen Anpassungsprogrammen (WFP) vorgesehen sind, die bis zum 30. Juni 2020 gelten, wurde eine außergewöhnliche Compliance-Regelung für Gemeinden eingeführt, die sich im kommunalen Unterstützungsfonds befinden. Die Ausnahmeregelung befreit diese Gemeinden von Beschränkungen bei der Durchführung von Sozialhilfekosten für die von COVID-19 betroffenen Bürger, den Kauf medizinischer Geräte und anderen Ausgaben im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Um die Unterstützung ihrer Bevölkerung, der Bevölkerung, zu erweitern, wird auch die Verschuldung, die sich aus diesen Ausgaben ergibt, nicht in Betracht gezogen, um die Einhaltung der Verschuldungsgrenzen durch die Kommunen zu bewerten.

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